Donald Trump & der »Tribalismus«

Während europäische Zuschauer des Superbowls am Sonntag die Nacht zum Tag machen mussten, wurde das Trump-Impeachment diese Woche zu familienfreundlichen Uhrzeiten durchgeführt. Die Schlussplädoyers im Senat waren am Montagmittag zu hören, die abschließende Abstimmung am Mittwochnachmittag, durch die Zeitverschiebung war es bei uns sechs Stunden später, der Livestream lief also jeweils zur mitteleuropäischen Primetime.

Ich habe in den vergangenen Tagen ein paar Mal für ein paar halbe Stunden reingeschaut und staunte, dass es zeitweise so wirkte, als solle nicht der Präsident des Amtes enthoben werden, sondern die Mehrheit der Demokrat*innen im Repräsentant*innenhaus, die — so argumentierten die Trump-Anwälte — schlampig, voreingenommen, ja, im Grunde anti-demokratisch agiert hätten, als sie das Verfahren gegen Trump bemühten, das nun in dem von Republikaner*innen beherrschten Senat gelandet war.

So zum Beispiel Jay Sekulow, einer von Trumps Anwälten, am Montag:

Noch nie sei in einem Amtsenthebungsverfahren (beim Republikaner Nixon nicht, beim Demokraten Clinton nicht) von den Repräsentant*innen so geschlossen entsprechend der Parteizugehörigkeit abgestimmt worden: Demokrat*innen dafür, Republikaner*innen dagegen. Für die Trump-Verteidiger war das ein Zeichen, dass das Verfahren hanebüchen und allein von Parteiinteressen getrieben sei.

Nun kann man dasselbe Argument auch gegen die Republikaner*innen wenden: Parteiisch, so könnte man argumentieren, handelten auch sie, als sie sich im Senat geschlossen hinter ihren Präsidenten stellten, ohne im Senat neue Zeugen zuzulassen (wie den jeglicher Nähe zu den Demokrat*innen unverdächtigen Sicherheitsberater John Bolton, der die Vorwürfe gegen Trump verstärkte). Parteiisch sei es zudem, nicht mal Dokumente aus dem Weißen Haus anzufordern, die der Wahrheitsfindung behilflich sein könnten. Und parteiisch sei es drittens, den Vorwurf, der da gegen den Präsidenten erhoben wird, einfach vom Tisch zu wischen: Nämlich dass er einen internationalen Verbündeten genötigt haben soll, sich zum Komplizen der  politischen Vernichtung eines innenpolitischen Gegners zu machen (möglicherweise unter Vorenthaltung von zugesagten Militärhilfen — und das obwohl besagter Verbündeter Angriffen eines übermächtigen Feindes an seiner Grenze standzuhalten versucht).

Natürlich kamen diese Argumente in dieser oder ähnlicher Form auch prompt, als die demokratische Seite ihre Plädoyers und Reden hielt. So zum Beispiel Chuck Schumer, der Sprecher der Demokrat*innen im Senat, am Mittwoch:

Donald Trump wurde am Mittwoch mit 52 zu 48 Stimmen von dem Vorwurf freigesprochen, sein Amt missbraucht zu haben. Und er wurde mit 53 zu 47 Stimmen von dem Vorwurf freigesprochen, die Aufklärungsarbeit der Repräsentant*innen gehindert zu haben. (Alle Ergebnisse hier.)

Die Sitzverteilung im Senat: 53 Republikaner*innen kommen auf 48 Demokrat*innen. Die Wahl war – anders als die andere verhängnisvolle Wahl am Mittwoch – nicht geheim. Nur ein einziger Senator stimmte nicht entsprechend seiner Parteizugehörigkeit: Der Republikaner Mitt Romney, der Donald Trump des Amtsmissbrauchs für schuldig befand.

Am Ende hatte ich den Eindruck, dieses Verfahren habe bestätigt, was wir ohnehin schon alle wussten:

Erstens, dass Donald Trump erstaunlich unzerstörbar ist. (In einer am Dienstag veröffentlichte Umfrage waren 49 Prozent der Befragten der Meinung, Trump mache einen guten Job. Das ist ein besseres Ergebnis als in jeder Umfrage zuvor.)

Zweitens, dass die Repräsentant*innen und Senator*innen im Capitol so polarisiert sind, wie lange nicht mehr in der amerikanischen Geschichte. Und nicht nur sie, sondern auch ihre Wähler*innen.

Denn, so schreiben Abhijit V. Banerjee und Esther Duflo, die 2019 gemeinsam den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften erhielten, in ihrem neuen Buch Gute Ökonomie für harte Zeiten:

In den Vereinigten Staaten, wo wir leben und arbeiten, kommt es heute seltener denn je vor, dass ein Bürger bei einer Wahl, bei der mehrere Ämter zu besetzen sind, seine Stimmen auf Kandidaten unterschiedlicher politischer Parteien aufteilt. 81 Prozent derjenigen, die sich mit einer Partei identifizieren, haben eine negative Meinung von der anderen Partei. […] Ein Drittel aller Amerikaner wäre enttäuscht, wenn ein naher Verwandter jemanden von der anderen Seite heiraten würde.

Besonders die letzte Zahl (die die beiden Autor*innen aus dieser Umfrage übernommen haben) finde ich bemerkenswert. Banerjee und Duflo (und nicht nur sie) warnen vor einem zunehmendem »Tribalismus« der amerikanischen Gesellschaft.

Auf den ersten Blick war das Verfahren – mit seinen Krawattenträgern vor Marmorwänden und den geschliffene Statements voller historischer Referenzen – denkbar weit weg von dem, was man gemeinhin mit einer »Stammesgesellschaft« verbindet. Aber möglicherweise auch wirklich nur auf den ersten Blick.

Das Kleingedruckte: Ich habe eine frühere Form dieses Postings am Dienstagmorgen, 4.2.2020, veröffentlicht und diese am Mittwochabend, 5.2.2020, überarbeitet, um die Videos und Abstimmungsergebnisse ergänzt und entsprechend neu datiert.