a c h t m i l l i a r d e n . c o m

Clay Risens »German Lessons«: Warum das Zweiparteiensystem der USA handlungsfähiger ist als das Mehrparteiensystem Deutschlands

Veröffentlicht in amerika, deutschland, politik von oskar piegsa am 9. Dezember 2009

Der Pluralismus innerhalb der amerikanischen Parteien und die Flexibilität des Zweiparteiensystems wird von Deutschen regelmäßig unterschätzt:

  1. Dass der schärfste öffentliche Bush-Kritiker im Wahlkampf 2008 mit Ron Paul kein oppositioneller Demokrat, sondern ein Parteifreund George W. Bushs war, ist nach deutschen Maßstäben eher unverständlich.
  2. Dass die Republikaner in den 1860ern bereit waren, gegen ihre eigene Bevölkerung im Süden der USA einen Krieg zu führen, sich 100 Jahre später aber die von den Demokraten enttäuschten Südstaatler als neues Wählerklientel einverleiben konnten — das ist eine 180 Grad Wende, die hierzulande ihresgleichen sucht (nun ist unsere Demokratie auch noch weit davon entfernt, ihren 100. Geburtstag zu feiern, aber…).
  3. Und dass sich eine Wählerklientel als „Conservative first, Republican second“ bezeichnet und öffentlich darüber nachdenkt, wie sie ihre Macht innerhalb einer Partei ausbauen kann, derer sie sich aber nur bemächtigt um eine bestimmte Agenda zu realisieren — auch das ist eher undenkbar in unserem System mit seiner Fraktionsdisziplin und seinen oligarchischen Parteiapparaten, in denen man mit 16 schon am Tapeziertisch in der Fußgängerzone Wahlprogramme verteilen muss, wenn man mit 46 mal als Nachwuchshoffnung gehandelt werden will.

Kurz: Die Anzahl der Parteien verhält sich offenbar nicht zwangsweise proportional zur Anzahl der diskutierten politischen Ideen und sagt auch über die Durchlässigkeit eines politischen Systems nicht unbedingt etwas aus.

Ähnliche Fragen aus der geografisch genau umgekehrten Perspektive — als Amerikaner, der einige Zeit in Berlin lebte und dort die Bundestagswahl mitbekam — hat Clay Risen in einem Text für das »Democracy Journal« thematisiert. Dort diskutiert er die Frage, ob ein parlamentarisches System nach deutschem Vorbild ein sinnvolles Modell für die USA wären. Die Lektüre lohnt sich auch für Deutsche.

Der Artikel ist stellenweise zwar fast (OK, nicht ganz) so verknappt wie meine Ausführungen oben, aber ein erfrischender Blick auf die größeren Trends des politischen Geschehens in Deutschland. Pointiert und lesenswert sind vor allem Risens Ausführungen zur deutschen Linken, der er besonderes Interesse — und besondere Besorgnis — entgegenbringt:

(mehr…)

Leipzig, 20 Jahre nach dem 9. Oktober 1989:

Veröffentlicht in rest von oskar piegsa am 12. Oktober 2009

Die Linkspartei ist der Preis der friedlichen Revolution,

sagte die DDR-Bürgerrechtsaktivistin eher beiläufig bei der Führung durch die Leipziger Gedenkstätte für Stasi-Opfer und -Methoden „Runde Ecke“. Eine Reise in den Osten ist dem unbedarften Wessi unbedingt zu empfehlen. Allein schon, weil Denkanstöße hier bisweilen die Wirkung von Faustschlägen entfalten.

Mehr O-Töne zum 9. Oktober 1989 bei einestages/Spiegel TV.